Cannabis-Teil-Freigabe-Gesetz 2023 - Text-Vorschlag 

Cannabis-Teil-Freigabe-Gesetz Deutschland /

Vorschlag für ein Bundesgesetz /

Drucksache Parlament DE : Can-T-Frei-G 23

Text-Entwurf-Verfasser : Volker Goebel / Dipl.-Ing. Arch.

§ 1 Mengen-Freigabe Cannabis in Deutschland

ist 25 Gramm für den Eigen-Konsum nur an

Erwachsene ab 25 Jahre. > Jugend-Schutz !

      Pro Kopf dürfen 25 Gramm in der Öffentlich-

      keit, verdeckt am Körper, nach Hause getra-

      gen werden. (Vorher waren 1-10 Gramm, je

      nach Bundesland DE geübte Toleranz-Praxis)

§ 2 THC Gehalt im Blut 3 ng/ml = Fahrtauglichkeit

      Grenzwert-Anhebung im internationalen Ver-

      gleich. (Vorher war 0 bis 1 ng/ml die T. Praxis)

§ 3  Staatl. Kriminalisierung von Cannabis Konsumenten

       seit Nixon wird in Deutschland offiziell aufgehoben.

Erfüllungsaufwand für den Steuerzahler :

Keiner – 0,00 EUR – Anpassung von Grenzwerten

Es sind große Kosten-Ersparnisse im Justiz- und

Polizei-Apparat und im Strafvollzug zu erwarten.

Es sind positive Effekte innerhalb der Gesellschaft

zu erwarten.  Mehr Konsens mit 8 % der Bevölke-

rung. 

Das Gesetz ist ein „Wahlversprechen“ der heutigen

Bundesregierung. >>> Can-T-Frei-G 23 (Arbeitstitel)

• Cannabis-Teil-Freigabe-Gesetz - mit 3 Paragraphen

• Anpassung BTMG im Sinne des „Can-T-Frei-G 23“

Rückfragen und Reform-Vorschläge erbeten … 

https://www.zdf.de/nachrichten/panorama/cannabis-regeln-strassenverkehr-100.html#:~:text=Es%20gilt%20aktuell%20ein%20Grenzwert,angek%C3%BCndigt%2C%20den%20Grenzwert%20zu%20%C3%BCberpr%C3%BCfen.

https://www.swp.de/panorama/cannabis-legalisierung-deutschland-aktuell-verkauf-vereine-besitz-konsum-anbau-regeln-70192995.html

https://www.bundesgesundheitsministerium.de/service/gesetze-und-verordnungen/detail/cannabisgesetz.html

https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2023/bvg23-065.html

Das Bundesverfassungs-Gericht erachtet das Cannabis Verbot als gerechtfertigt - PM 11.07.2023

Da bräuchte es schon eine Verfassungs- also Grundgesetzänderung der Politik, mit 2/3 Mehrheit

Meiner Einschätzung nach, wird deshalb das Cannabis-Freigabe-Gesetz NICHT Realität werden !

https://www.tagesschau.de/thema/cannabis

https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/cannabis-verbot-urteil-100.html