EU Vertrags-Verletzungsverfahren

 

 

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Antrag auf Einleitung des EU Vertrags-Verletzungs-Verfahrens gegen die Bundesrepublik Deutschland / BMUB / BFE / BGE

 

von Ing. Volker Goebel : wegen schwerwiegenden, vorsätzlichen, betrügerischen und dauerhaften Verstössen gegen die 

 

 

RICHTLINIE 2011/70/EURATOM DES RATES

 

vom 19. Juli 2011

 

über einen Gemeinschaftsrahmen für die verantwortungsvolle und sichere Entsorgung abgebrannter Brennelemente und radioaktiver Abfälle

 

 

 

Die EU Richtlinie wurde durch die parlamentarische Ratifizierung DE zum gültigen EU Gesetz.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesetzliche Pflicht zum Endlager-Bau im Volltext
RICHTLINIE 2011:70:EURATOM DES RATES vom[...]
PDF-Dokument [786.6 KB]

 

 

 

 

 

 

Einleitung / das formal juristische Plädoyer folgt noch ...

Übersetzung der Klage-Schrift ins Englische erfolgt noch ...

 

 

 

 

Es sind 3 Jahre vergangen, in denen Ing. Goebel immer mal wieder

darüber nachgedacht hat, ob es wirklich notwendig ist, sein Heimat-

land bei der EU im EU Vertrags-Verletzungsverfahren anzuzeigen !!!

 

Es ist leider unumgänglich die Notwendige Anzeige zur EU zu senden.

 

 

 

 

 

 

- folgende, bisher wesentliche Teilnehmer auf staatlicher Seite verstossen

  wiederholt, vorsätzlich, und in krimineller Art und Weise, andauernd gegen

  die EU Richtlinie 2011:70 : BMUB Berlin, BFE Berlin, BGE Peine/Salzgitter

 

 

- als Genehmigungs-Inhaber / Vorhabensträger wurde die DBE und DBE Tec

  Nachfolger Unternehmen BGE GmbH und BGE Tec GmbH beauftragt - Das

  war völlig falsch, da diese Unternehmen seit Ihrer Gründung von 37 Jahren

  niemals und zu keinem Zeitpunkt eine ernst zu nehmende Endlager-Planung

  vorgelegt haben. (Widerruf der Beleihung von BGE und BGE Tec einleiten)

 

 

 

- den staatseigenen Unternehmen DE wurde eine Monopol Stellung gewährt,

  die jede wettbewerbliche Motivation ausschliesst und dazu führt das die

  dümmsten Branchenteilnehmer erneut Ihre Dummheit elegisch verbreiten,

  während all die fähigen Ingenieure und Planer der Deutschland AG keine

  Chance haben die Endlager-Planung zielführend zu erarbeiten. (Auflösung

  des Monopols, Wettbewerbs-Ausschreibung der Bauaufgabe in der BRD)

 

 

- die verklagten staatlichen Stellen und Unternehmen haben durch die 

  Falsch-Beratung des Parlaments, durch uneidliche Falschaussagen, die

  Mittel für die Endlager-Planung und den Endlager-Bau widerrechtlich

  unter Ihre Kontrolle gebracht. (Entzug des Zugriffs auf den Endlager

  Sicherung Fonds einleiten)

 

 

- es wurden massenweise fachlich unfähige Personen eingestellt, bei denen

  es nur auf das Parteibuch, aber nicht auf die fachliche Ausbildung ankam.

  (Entfernung von Herrn Stefan Studt und Herr Steffen Kanitz und Herr

  Wolfram König und Frau Silke Albin aus der Leitungsebene BGE /BFE) 

  Die Endlagerung braucht fähige Geologen, Ingenieure und Maschinenbau

  auf die vielen Germanisten, Politikwissenschaftler, Juristen und was sich

  da sonst noch alles angesammelt hat können wir grösstenteils verzichten.

 

 

- Die Kommission Endlager tagte im Parlament und hat beschlossen alle Tief-

  bohrdaten der Wirtschaft zu nutzen, ohne eine Entschädigung für die Ent-

  eignung und Veröffentlichung der Tiefbohrdaten für die Zwecke der End-

  lagerung anzuregen - Derzeit scheitert das Geodaten-Gesetz an der Ent-

  eignung und es ist keine Transparenz bei der Standortauswahl zu erwarten

  wie dies im EU Gesetz vorgeschrieben ist. (Bohrdaten sind zu bezahlen)

 

 

- alle Beteiligten sind keine ausgewiesenen Bauplaner, obwohl Endlager immer

  ein Zugangs-Bauwerk ist, das von Bauplanern, die dafür ausgebildet sind, ge-

  plant werden muss. (Amts-Enthebung der Leitung von BFE/BGE notwendig)

  Die als Gutachten ? dargereichten Arbeitsergebnisse erreichen nicht einmal 

  das Niveau eines Bauzeichner-Lehrlings im zweiten Lehrjahr und verstossen

  permanent inhaltlich gegen den heutigen Stand von Wissenschaft & Technik.

 

 

- Das BFE Berlin weigert sich seit Jahren eine bereits von 12.700 Experten

  international für fehlerlos befundene Endlager-Planung DBHD mit einem

  Standort in einer Super-Welt-Geologie (Steinsalz-Schicht 250 Mio. J. alt)

  inhaltlich zu prüfen und zu fördern. Die Gründe werden darin vermutet

  das man die für eine Prüfung notwendige fachliche Kompetenz nicht hat,

  und sowieso viel besser von der Verwaltung des NICHTS lebt. Es gibt keine

  Entschuldigung für dieses amtliche Fehlverhalten das in der Folge eine

  weitere masslose Verschwendung von Steuergeldern und Fonds-Geldern

  nach sich zieht. (Neue Behörden-Leitung BFE ist dringend notwendig)

 

 

- BfS, DBE, BFE, BGE, GRS, BGR haben seit Gorleben ca. 1970 nie mehr als

  massstabslose Systemskizzen hervorgebracht die sich bei Prüfung immer

  als haltloser Quatsch herausstellten, der keine Sicherheit und keinerlei

  Effizienz beinhaltet. (Offizielle Abmahnung der Genannten notwendig)

 

- Es ist von grosser Bedeutung das die Behälter für LLW, MLW und HLW zu

  Beginn der Einlagerung noch transportfähig sind - das ewige verschieben

  würde dazu führen, dass wir Behälter transportieren müssten die zum Teil

  nicht mehr transportfähig sind. (Alterung der Behälter muss ins Kalkül)

 

 

- Es handelt sich um eine organisierte Bandenkriminalität, in der die staat-

  lichen Beteiligten die ohne jede fachliche Qualifikation in der Bauplanung

  sind, lediglich daran arbeiten Ihre auskömmliche Versorgung mit Gehältern

  und Pensionen sicherzustellen ! - Nur weil es sich um einen Bereich handelt,

  für den ein Wissen um den Character der Nukleartechnik und ionisierender

  Stahlung notwendig ist, darf die Koalition der Unfähigen offenbar schalten

  und walten ohne jemals eine messbare vernünftige Arbeitsleistung vorzu-

  legen. (Einstellungs Kriterien für die neuen Leitungskader erarbeiten)

 

- Die im Gesetz zu Recht geforderte Transparenz gab es in der Kommission

  Endlager, die im Parlamentsgebäude tagte - Aber BFE und BGE ventilieren

  nur dünnliche Presse-Sprecher Image Angeber Inhalte die wertlos bleiben.

  Die eitele Selbst-Befassungs Nabelschau der Pressesprecher ist unerträglich.

  Die BGE hat auch 3 Jahre nach der Kommission nicht eine Einzige Geologie

  gezeigt - nicht einmal beispielhaft - um zu zeigen wie Geologiedaten aus-

  sehen die die BGE zur Endlager-Standort-Suche verwendet.(Rückzug von

  Pressesprecher/innen - die Endlager-Abteilungen sollen selbst zeigen)

 

- Die Unfähigen können keine chronologische, nachvollziehbare Aufschreibung,

  um darzulegen, warum was wie entscheiden wurde - das wäre auch viel zu

  peinlich, weil man dann erkennen würde, dass die Unfähigen nichts arbeiten 

 

- In der Sache Endlager-Planung tun die offiziell in Verantwortung stehenden

  nie etwas - es werden nur "wissenschaftliche und organisatorische Neben-

  schauplätze in grosser Zahl" errichtet, und ein "Sitzungs-Tourismus ist ent-

  standen" der nur Berge von Texten hervorbringt aber nicht eine technische

  Zeichnung / Planung, in der eine Idee erkennbar ist, wie Endlager baulich

  aussehen. (Endlager-Planungen mit Langzeitnachweisen - jetzt machen)

 

 

- Das Niveau der Leistungen die diese Leute erbringen, erfüllt niemals die

  Vorgaben der EU Gesetz-Gebung. - Die erkennbare Un-Fähigkeit der Be-

  teiligten gefährdet aktiv die Sicherheitslage der BRD und erfüllt seit ca.

  8 Jahren eben NICHT die Vorgaben der EU Gesetzgebung zur Endlagerung.

 

 

  Parallel zur nun 5 jährigen Arbeit am Endlager ist Ing. Goebel zu dem Urteil

  gekommen, dass die jetzige Struktur in 2019 mit den "gleichen Leuten" und

  noch mehr fachfremden Personal NICHT ZIELFÜHREND ist, und eine erneute

  "Straffung und Focussierung" von BFE / BGE etc. dringendst notwendig ist !!!

 

 

  Ein mittelmässig begabter Architekt / Dipl.-Ing. konnte binnen 5 Jahren das

  Thema " Geologische Endlagerung von hoch radioaktiven Reststoffen " mit

  Standorten, Planung, Zeichnung, Details, Kalkulation und Zeit-Planung um-

  fänglich erarbeiten - eine Leistung, zu der tausende staatliche Personen die

  sich aber genau dafür bezahlen liessen leider nicht fähig waren ! 

 

 

  13.250 Experten der nuklearen Endlagerung weltweit haben die DBHD

   Planung in einem Sammel-pdf erhalten - Es gab viel Lob und Thank you

   und kluge Fragen - Es gab aber "keine inhaltliche Kritik an der Planung".

 

 

   "Alle Briefe und Schreiben an BFE und BGE blieben unbeantwortet" und

   auch die Bundestags-Petitionen wurden vom BMUB niemals beantwortet

   Die staatlichen Stellen "Mauern wieder besseren Wissens", weil man Ihre

   extrem dümmliche ewiglich das NICHTS verwalten Position mit konkreten

   Standorten, Bohrtechniken, Bau-Arten und Planungen zu Recht angreift.

   Nicht der Atommüll ist das Problem - dumme Leute sind das Problem ...

 

 

 

 

 

 

 

 

Das Einzige, was "die Un-Fähigen" bisher erreicht haben, ist ein Baustelle in

dem alten Erzbergwerk "Konrad" - wo LLW eingelagert werden soll. - Leider

verzögert sich die Inbetriebnahme alle 5 Jahre um 5 Jahre, und die Kosten

für den Umbau des alten Bergwerkes übersteigen die Kosten eines Neubaus.

Da im LLW nur 0,1 % der "Aktivität" enthält ist, ist das Atommüll-Problem in DE

also nur zu ca. 0,05 % gelöst - und das 60 Jahre nach Beginn DE Kernenergie !

 

 

 

 

 

 

Vorschaubild_Urteil_gegen_Endlagerplaner_Ing_Goebel_Initiator_BFE_Richter_Markfort_Förder_Dr_Samwer_Schade_über_Deutschland Vorschaubild_Urteil_gegen_Endlagerplaner_Ing_Goebel_Initiator_BFE_Richter_Markfort_Förder_Dr_Samwer_Schade_über_Deutschland - Völlig unverhältnismässig !!!
alle im Versäumnis-Urteil gezeigten Beweise sind NICHT EXISTENT - können Sie nachprüfen - Widerspruch / Anfechtung - Sorry
Urteil_ohne_Beweise_gegen_Endlagerplaner[...]
PDF-Dokument [6.8 MB]

 

 

 

>>> An die Richter Markfort,  Förderer, Dr. Samwer vom Landgericht Berlin ZK 52 in 10174 Berlin

 

 

JA - ich werde diese Endlager-Filme, in denen das BFE Logo anfangs als Adressat zu sehen ist löschen,

Das war handwerklich nicht gut gemacht, und könnte missverstanden werden - so als ob das BFE diese

Filme finanziert hätte - Das eine Kontroll-Behörde so etwas niemals tut ist aber doch Jedem ganz klar !

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrtes Landgericht Berlin,

 

Sehr geehrter Herr Dr. Hertin,

(Sehr geehrtes BFE Berlin)

 

Die im Versäumnis-Urteil 52 O 206/18

gezeigten Beweise (Endlager-Filme mit

dem BFE Logo) sind gar nicht existent !

 

Keine Beweise - kein Grund für eine Strafver-

folgung. (Übertriebene Straf-Androhungen)

 

Ich bitte um Entschuldigung und passe mein

Verhalten jetzt und in Zukunft an.

 

Mit freundlichen Grüssen

Volker Goebel

Dipl.-Ing. / Architekt

Endlager-Fachplaner

 

 

Anlagen : Urteil mit Hinweisen als Sammel .pdf

.

 

 

 

 

Ihr Beschluss / Urteil ist so angelegt, das Sie mich jederzeit in Haft nehmen können, jetzt gehört mein

Arsch also auch Ihnen - wieder eine Gruppe mehr denen ich es recht machen muss. Ihr Beschluss lässt

mir keine Wahl - Ihr Beschluss ist völlig übertrieben !!! 250.000 EUR und bis zu 6 Monate Haft für die

möglicherweise missverständliche Verwendung eines Logos innerhalb einer guten, richtigen Sache ...

 

Das Atommüll Problem ist "wicked" - also sehr sehr schwierig - Ich bitte Sie zu bedenken das ich nicht

die ganze Zeit damit verbringen kann die Befindlichkeiten aller Akteure richtig einzustellen - Als Ing.

und Künstler muss ich die Lösung des Problems bearbeiten - weil es ja sonst niemand wirklich tut ...

 

 

 

 

 

 

ca. 300 Tonnen PU pro Castor - die kritische Masse von PU liegt bei 22 kg - dann genügt ein hoher Druck und BUMM

 

 

Thema Unter-Kritikalität im Rahmen der geologischen Lagerung von hoch radioaktiven Reststoffen / Atom-Müll

 

 

Der Plutonium Anteil von ca. 300 kg ist gleichmässig verteilt in der ca. 10 Tonnen Netto-Füll-Menge der Brennstab-Bündel ... (innerhalb der Castor-Behälter / HLW Container)

 

Das Gesetz schreibt geologische Lagerung vor - Die Behälter werden "vergehen", dass ganze "Zeug" sinkt langfristig in sich zusammen, und erwärmt sich noch einmal und noch einmal !

 

Wie bringt man 300 kg dazu, sich nicht auf 22 kg zusammenzuquetschen, und dann 

von einem XL Erdbeben direkt unter der Lagerung so stark gepresst zu werden, dass 

eine Kettenreaktion möglich ist ? >>> Unteridische Plutonium-Bomben Explosionen

 

Der Verguss der Castoren mit stabilisierendem Magnetit ist wohl notwendig !? - Die

Verwendung von (unbefüllbaren) Pollux Behältern, wo dann BrennstabanBrennstab

liegt ist hingegen der völlig falsche Weg. DBE Tec/BGE Tec wg. Gefährdung auflösen.

 

Dipl.-Ing. Volker Goebel

Januar 2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Vertrags-Verletzungs-Verfahren_BRD_Atommuell erstmals gesichert : Freitag, 9. Oktober 2015 um 13:40

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Welche Fortschritte machen die EU Länder in der Umsetzung

der EU Gesetzgebung zum Bau von geologischen Endlagern ?

 

Ein EU Bericht gibt Auskunft dazu : 

 

 

 

Esestimated_costs_of_spend_fuel_management_EU estimated_costs_of_spend_fuel_management_EU

 

Hier sehen Sie die Gruppe von "NICHT-BAUPLANERN" die in Ihrer unglaublichen 

Naivität ein sehr teures Endlager Bauwerk DE, das ohne historisches Vorbild ist

erstellen wollen ? - Völlig falsch qualifiziert für die ernsthafte Bau-Aufgabe !!!

 

 

 

 

Hier sehen Sie die Gruppe von "NICHT-BAUPLANERN" die in Ihrer unglaublichen 

Naivität ein sehr teures Endlager Bauwerk DE, das ohne historisches Vorbild ist

erstellen wollen ? - Völlig falsch qualifiziert für die ernsthafte Bau-Aufgabe !!!

 

 

 

 

 

 

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

LLW_Repositories_EU_Konrad_Morsleben LLW_Repositories_EU_Konrad_Morsleben

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DIE DEUTSCHLAND AG KANN VIEL MEHR ... als was die Beamten können

 

wenn der Staat planen und bauen könnte wüssten wir das seit langem !

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DIE DEUTSCHLAND AG KANN VIEL MEHR ... als was die Beamten können

 

wenn der Staat planen und bauen könnte wüssten wir das seit langem !

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

DIE DEUTSCHLAND AG KANN VIEL MEHR ... als was die Beamten können

 

wenn der Staat planen und bauen könnte wüssten wir das seit langem !

 

 

 

 

 

 

 

 

DIE DEUTSCHLAND AG KANN VIEL MEHR ... als was die Beamten können

 

wenn der Staat planen und bauen könnte wüssten wir das seit langem !

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

Als unfreiwilliger Mit-Besitzer des Atommülls (ging an den Staat über)

möchte ich darauf hinweisen dürfen, daas jedesmal wenn ein Element

ein neues Element wird, (die Zerfalls-Kette) hinunter, trotzdem jedes

mal ein Schub an neuer exothermer Wärme-Energie frei wird !

 

Bitte nehmen Sie es mir nicht übel, dass wir das nicht in der Biosphäre,

sondern in einer geologischen, tiefsten Lagerung, über zukünftige und

jetzige Generationen erleben möchten. - Es mag seinen Grund haben

das alle Zwischenlager in der BRD nur für 40 Jahre genehmigt sind.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sehr geehrter Umweltausschuss,

.

Danke für Ihr zuhören und mitlesen im Thema Endlager DBHD.

In absehbarer Zeit muss ich in Haft. Zu viele Provokationen, zu

viel Wahrheit und zu viel Meinung und technische Zeichnungen.

.

Das BFE Berlin verklagt mich mit voller Härte auf Unterlassung. 

.

Das 60 Jahre alte Bauproblem ist zumindest planerisch gelöst.

Die Super-Welt-Geologie wurde nahe Glasin gefunden. DBHD

ist für alle Länder mit HLW Atommüll ein Segen - eine Lösung !

.

Ich habe getan was menschenmöglich war, und muss mich nun

der Verantwortung stellen. Wenn man mich wegschliesst so hält

das die Entwicklung von Technik & Wissenschaft nicht mehr auf.

.

Alle Experten der Welt wissen nun wie Endlagerung möglich ist.

.

Ich bitte um Verzeihung das ich Sie alle so damit belästigt habe

und wünsche Ihnen Allen einen schönen und erfolgreichen Tag.

.

Mit freundlichen Grüssen

Volker Goebel

Architekt / Dipl.-Ing.

Endlager-Fachplaner

Nucl. Rep. Planner ww

.

http://www.dbhd-hlw.de

http://www.art-tel.de

http://www.ing-goebel.de

.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

updated 03.01.2019
DE_024_DBHD_1.4_End-Lagerung_8_Einzelsta[...]
PDF-Dokument [15.0 MB]
updated 03.01.2019
EN_DBHD_1.4_Nuclear_Repository_8_Locatio[...]
PDF-Dokument [15.6 MB]

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

http://www.art-tel.de

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

nur weil Einige Bekloppte auch nach 60 Jahren !!! immer

noch keinen Standort für Endlager nennen können heisst

das nicht das die Deutschland AG nicht arbeiten kann ...

 

Die mächtigste Welt-Endlager-Geologie ist bei "Glasin M-V"

 

 

 

 

 

 

 

 

 

>>> es ist fraglich, ob ein EU-Vertrags-Verletzungs-Verfahren mit Strafzahlungen durchkommt,

 

wenn mit DBHD 1.4 und ART-TEL 1.3 derartig gut erarbeitete Endlager-Planungen vorliegen !

 

 

Aber wenn BFE und BGE die vorhandenen Planungen weiterhin ignorieren, ist es notwendig das

 

EU Vertrags-Verletzungs-Verfahren einzuleiten ! - Letzte Warnung vor dem Sturm - Persönlich.

 

 

 

 

 

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Volker Goebel / Dipl.-Ing. / Endlager-Fachplaner / Nuclear Repository Planner WW / 8832 Wilen bei Wollerau / Schweiz / Tel ++41 079 424 61 48 only after appointment by Email / info@ing-goebel.de